Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Lieferungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese werden durch Auftragserteilung, spätestens aber durch Kenntnisnahme von der Auftragsbestätigung durch den Kunden anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners sind für uns nicht bindend, es sei denn, sie werden von uns schriftlich ausdrücklich anerkannt.
1. Präambel
Afranio De Paula Simões (nachfolgend Afranio De Paula Simões), Eislaufgasse 5, 4910 Ried im Innkreis, vertreibt in seinem Online-Shop auf der Website www.becokaffee.com Kaffee und Zubehör für die Kaffeezubereitung.
2. Geltungsbereich
2.1 Diese AGB gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Afranio De Paula Simões und den Nutzern der Website. Durch die Nutzung des Internetdienstes, insbesondere durch Anklicken des Zustimmungsbuttons, akzeptiert der Nutzer die vorliegenden AGB..
2.2 Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn Afranio De Paula Simões diesen ausdrücklich schriftlich widerspricht.
2.3 Afranio De Paula Simões behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern. Mit der Nutzung des Internetdienstes gilt die Zustimmung zu den geänderten AGB als erteilt.
2.4 Bis auf weiteres werden Waren nur in haushaltsüblichen Mengen geliefert.
3. Vertrag
3.1 Die Nutzung der Website bzw. des Online-Shops ist nur geschäftsfähigen, volljährigen und natürlichen Personen gestattet. Die Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung. Der Nutzer garantiert, seine wahre Identität und nur richtige Daten preisgegeben zu haben. Afranio De Paula Simões behält sich das Recht vor, Bestellungen mit unvollständigen und/oder falschen Daten nicht anzunehmen. Der Vertragspartner hat Afranio De Paula Simões Änderungen seines Namens oder seiner Anschrift unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Wird keine Änderung gemeldet, gelten Unterlagen als dem Vertragspartner zugegangen, wenn sie an die vom Vertragspartner zuletzt bekannt gegebene Adresse gesandt wurden. Änderungsanfragen in Bezug auf Rechnungen können den Fälligkeitszeitpunkt derselben nicht hinauszögern.
3.2 Die Präsentation der Produkte im Online-Shop und Angaben zu den Produkten im Online-Shop sowie sämtliche Verkaufsunterlagen und auf der übrigen Website sind für Afranio De Paula Simões unverbindlich. Insbesondere kann es zu (geringfügigen, zumutbaren) Abweichungen zwischen Produktabbildungen und dem gelieferten Produkt kommen, zB eine Änderung des Aussehens und/oder der Ausstattung infolge einer Änderung des Sortiments. Die Präsentation der Produkte stellt kein bindendes Angebot dar.
3.3 Nach Auswahl einer Produktkategorie (Kaffee, Accessoires) bzw. der jeweiligen Unterkategorien auf der Startseite werden die der ausgewählten Kategorie zugeordneten Produkte angezeigt. Auf dieser Seite finden Sie auch den Button „In den Warenkorb“. Vor dieser Schaltfläche befindet sich ein Feld, in dem der Produktpreis sichtbar ist. Nach der Nummerierung des Preises in Euro folgt eine Bestellmenge, die standardmäßig auf „1“ gesetzt ist.
Mit dem Button „In den Warenkorb“ wird das Produkt (in der gewünschten Menge) in den Warenkorb gelegt. Der „Warenkorb“ ist oben rechts auf der Website zu sehen. Durch Anklicken dieses Feldes wird der Inhalt des „Warenkorbs“ angezeigt und es ist jederzeit möglich, Produkte im Warenkorb zu ändern oder zu entfernen.
Erst nach Eingabe aller Daten (Name, Anschrift, Kontaktdaten, Rechnungsadresse, Lieferadresse, Versandmöglichkeit, Zahlungsart und Zahlungsdetails und Hinweis auf die AGB kann der Button „Bestellung aufgeben“ angeklickt werden.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit abgerufen werden. Der Abschluss des Bestellvorgangs durch Betätigung des Buttons „Bestellung aufgeben“ im Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot des Nutzers auf Abschluss eines Kaufvertrages mit Afranio De Paula Simões dar. Nach Abgabe der Bestellung sendet Afranio De Paula Simões dem Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail, die die Einzelheiten der Bestellung enthält (Bestellbestätigung).
Für Inhalt und Umfang der Bestellung ist ausschließlich diese schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Die Bestätigung stellt jedoch keine Annahme des Angebots des Nutzers dar. Die Annahme der Bestellung und damit der Kaufvertrag kommen erst durch den Versand der Ware und den Versand einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) zustande. Diese Versandbestätigung entspricht der Vertragsbestätigung gemäß § 4 Abs. 2 FAGG (Sicherung des Vertragstextes). Mit der Annahme dieser AGB und dem Absenden seiner zahlungspflichtigen Bestellung erklärt sich der Nutzer mit der Zustellung der Versandbestätigung per E-Mail einverstanden.
3.4 Kann Afranio De Paula Simões die bestellte Ware mangels Verfügbarkeit nicht ausführen oder nimmt Afranio De Paula Simões die Bestellung nicht an, wird Afranio De Paula Simões den Nutzer unverzüglich informieren und gegebenenfalls bereits geleistete Zahlungen erstatten.
3.5 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sind nur wirksam, wenn Afranio De Paula Simões hierzu ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
3.6 Dem Schriftformerfordernis genügt auch die Übersendung einer Telefaxnachricht, einer E-Mail oder einer einfachen elektronischen Unterschrift.
4. Widerrufs- und Widerrufsbelehrung
4.1 Bei Verbrauchergeschäften ist der Nutzer berechtigt, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen schriftlich vom Vertrag zurückzutreten. Es genügt, wenn die Erklärung innerhalb dieser Frist abgesendet wird. Es gelten die gesetzlichen Beschränkungen (Ausnahmen vom Widerrufsrecht, zB: Ware nach Kundenspezifikation, verderbliche Ware, versiegelte verpackte Ware).
4.2 Die Widerrufserklärung und Rücksendungen sind zu richten an:
Afranio De Paula Simões
Eislaufgasse 5, 4910 Ried im Innkreis, Österreich
E-Mail info@becokaffee.com
4.3 Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag der Inbesitznahme der Ware durch den Verwender oder einen von ihm benannten Dritten, der nicht Beförderer der Ware ist. Bei Teillieferungen oder getrennten Lieferungen einer einzelnen Bestellung ist das Datum der Übernahme der zuletzt gelieferten Ware maßgebend.
4.4 Im Falle eines wirksamen Widerrufs werden die beiderseits empfangenen Leistungen Zug um Zug zurückzustellen. Die Rücksendung der Ware durch den Nutzer muss spätestens 14 Tage nach Abgabe der Widerrufserklärung erfolgen und die Erstattung der vom Nutzer geleisteten Zahlungen (einschließlich Versandkosten für die von Afranio De Paula Simões angebotene Lieferung) muss erfolgen mit dem gleichen Zahlungsmittel spätestens 14 Tage nach Zugang der Widerrufserklärung. Afranio De Paula Simões ist jedoch berechtigt, die Rückzahlung zu verweigern, bis die Waren wieder eingetroffen sind oder der Benutzer die Rücksendung nachgewiesen hat. Es genügt, wenn die Ware innerhalb dieser Frist abgesendet wird.
4.5 Der Verbraucher hat Afranio De Paula Simões für die Inanspruchnahme der Ware ein angemessenes Entgelt zu zahlen, einschließlich einer Minderung des Verkehrswertes der Leistung oder eines Wertverlustes aufgrund einer zur Prüfung der Beschaffenheit nicht notwendigen Behandlung , Eigenschaften und Funktionsweise der Ware.
4.6 Die Ware muss in der Originalverpackung zurückgesendet werden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
5. Preise, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Eigentumsvorbehalt
5.1 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle auf der Website angegebenen Preise sind freibleibend, unverbindlich und können jederzeit geändert werden. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise (inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer) in Euro ab Lager von Afranio De Paula Simões ohne Verpackung, Versand und etwaiger sonstiger Steuern sowie Zölle. Verpackungs- und Versandkosten sowie sonstige Steuern und Zölle gehen zu Lasten des Verwenders. Die Versandkosten variieren je nach Zielland. Die jeweils anfallenden Versandkosten sind vom Nutzer zu tragen; sie können im Bestellprozess im Bereich „Zur Kasse“ eingesehen werden. Die Versandkosten werden pro Lieferung berechnet und sind unabhängig von Teillieferungen und der bestellten Stückzahl.
5.2 Der Rechnungsbetrag wird mit Zugang der mit der Ware übersandten Rechnung fällig. Der Nutzer kann den Kaufpreis per Kreditkarte (Mastercard, Visacard) und Klarna bezahlen und hat die bei der Bestellung angegebene Zahlungsart zu verwenden. Afranio De Paula Simões behält sich das Recht vor, während des Bestellvorgangs die Kreditwürdigkeit des Nutzers zu prüfen und ggf. einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
5.3 Bei Zahlungsverzug ist Afranio De Paula Simões (vorbehaltlich der Geltendmachung eines höheren konkreten Schadens) berechtigt, dem Nutzer alle zur angemessenen Rechtsverfolgung notwendigen Kosten sowie Verzugszinsen in Rechnung zu stellen. Für Unternehmer gilt § 456 UGB. Verzugszinsen betragen in jedem Fall mindestens 5 % p.a. ab Fälligkeit.
5.4 Darüber hinaus ist Afranio De Paula Simões berechtigt, den Nutzer bei Nichtzahlung und einmaliger Mahnung von der Bestellung weiterer Waren auszuschließen.
5.5 Einwendungen gegen die in Rechnung gestellte Reklamation sind vom Nutzer innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu erheben, andernfalls gilt die Reklamation als anerkannt. Afranio De Paula Simões wird den Nutzer auf diese Frist und die Rechtsfolgen bei Nichteinhaltung hinweisen.
5.6 Der Nutzer ist nicht berechtigt, mit offenen Forderungen gegen Afranio De Paula Simões aufzurechnen, es sei denn, Afranio De Paula Simões wird zahlungsunfähig oder die Gegenforderung ist anerkannt oder gerichtlich festgestellt.
5.7 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung oder einem sonstigen Rechtsgrund einschließlich Kosten durch den Nutzer behält sich Afranio De Paula Simões das Eigentum an der vertragsgegenständlichen Leistung vor. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Vorkehrungen zur Sicherung und zum Schutz des Eigentums von Afranio De Paula Simões zu treffen, dh insbesondere ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung oder sonstige Verwertung untersagt.
6. Lieferung und Versand
6.1 Erfüllungsort für Lieferungen von Afranio De Paula Simões ist der Sitz von Afranio De Paula Simões.
6.2 Teillieferungen sind zulässig.
6.3 Im Falle höherer Gewalt ruhen die vertraglichen Verpflichtungen beider Vertragsparteien. Als höhere Gewalt gelten auch Arbeitskämpfe im eigenen oder fremden Betrieb von Afranio De Paula Simões, Transportverzögerungen, Maschinenausfälle, produktbedingte Ausfälle, die von Afranio De Paula Simões zu vertreten sind, hoheitliche Maßnahmen und sonstige Umstände, für die keine der Parteien verantwortlich ist verantwortlich.
6.4 Afranio De Paula Simões liefert die bestellten Produkte an die vom Benutzer angegebene Lieferadresse. Afranio De Paula Simões wählt das Transportmittel und die Route. Der Verwender ist zur Abnahme der gelieferten Produkte verpflichtet, auch wenn diese Mängel aufweisen.
6.5 Von Afranio De Paula Simões angegebene Liefertermine sind stets unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt. Schadenersatz wegen verspäteter Lieferung ist in jedem Fall ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von Afranio De Paula Simões vor. Bei Verbrauchergeschäften beträgt die Leistungsfrist maximal 30 Tage nach Vertragsschluss. Kann Afranio De Paula Simões die bestellte Ware ohne eigenes Verschulden nicht liefern (zB weil ein Lieferant seinen Vertragspflichten nicht nachkommt), ist Afranio De Paula Simões berechtigt, vom Vertrag mit dem Verwender zurückzutreten.
6.6 Die Gefahr geht mit der Übergabe an das Transportmittel auf den Nutzer über. Der Nutzer hat die Möglichkeit, eine Transportversicherung abzuschließen, deren Kosten von ihm zu tragen sind. Bei Verbrauchergeschäften geht die Gefahr erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einen von diesem Bestimmten vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird; es sei denn, der Verbraucher hat selbst den Beförderungsvertrag geschlossen.
6.7 Ist eine Lieferung an den Nutzer aus einem von ihm zu vertretenden Grund nicht möglich (z.B.: weil er nicht an der Lieferadresse angetroffen wurde), trägt er die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
6.8 Hat Afranio De Paula Simões einen Lieferverzug zu vertreten, kann der Verwender nach Setzung einer angemessenen Nachfrist (mindestens 3 Wochen ab Lieferung der Frist) Erfüllung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
6.9 Bei Beschädigung der Ware während des Transports hat der Verwender den Schadensfall unverzüglich dem Transportunternehmen anzuzeigen und dort den Schaden geltend zu machen. Afranio De Paula Simões haftet nicht für schuldhaftes Verhalten Dritter, es sei denn, der Nutzer ist Verbraucher.
7. Gewährleistung
7.1 Dem Nutzer ist bekannt, dass es bei von Afranio De Paula Simões versandten Waren, aus handwerklicher Herstellung sowie bei Naturprodukten zu Farb- und/oder Musterabweichungen vorkommen kann. Diese berechtigen daher nicht zu Gewährleistungsansprüchen.
7.2 Bei Verbrauchergeschäften gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 9 KSchG; folglich können die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers vor Kenntnis des Mangels nicht ausgeschlossen oder eingeschränkt werden; es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
7.3 Der Beweis, dass der Mangel bei Übergabe der Ware vorhanden war, obliegt (auch innerhalb der ersten 6 Monate nach Übergabe) dem Nutzer. Die Beweislastumkehr gemäß § 924 Satz 2 ABGB ist somit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Verbrauchergeschäfte.
7.4 Soweit im Zeitpunkt der Übergabe des Vertragsgegenstandes ein von Afranio De Paula Simões zu vertretender Mangel vorlag, wird Afranio De Paula Simões diesen nach ihrer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung beseitigen. Eine Umrechnung ist ausgeschlossen.
7.5 Die Gewährleistungsfrist beträgt drei Monate ab Übergabe.
7.6 Über diese Regelung hinausgehende Gewährleistungsansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen. Ausgeschlossen sind weitergehende Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.
7.7 Bei ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Behandlung oder Anwendung wird in jedem Fall keine Gewährleistung übernommen.
7.8 Darüber hinaus wird nicht gewährleistet, dass die Website ständig online ist. Afranio De Paula Simões ist berechtigt, den Online-Shop aus Wartungsgründen vorübergehend einzustellen.
7.9 Bei Verbrauchergeschäften gelten die gesetzlichen Bestimmungen des § 9 KSchG. Weitergehende Gewährleistungsansprüche des Verwenders, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Schäden, die nicht am Vertragsgegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder des Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend gehaftet wird.
7.10. Bei Vorliegen eines von Afranio De Paula Simões anerkannten Mangels und erfolgter Nachlieferung ist der Benutzer verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen auf Kosten von Afranio De Paula Simões zurückzusenden. Afranio De Paula Simões behält sich das Recht vor, unter den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz zu verlangen.
8.Immaterialgüterrechte und Eigentumsrechte
Die Dienste, der Inhalt und die Struktur der von Afranio De Paula Simões angebotenen Website sind urheberrechtlich geschützt.
Alle abgebildeten Symbole, insbesondere das Logo und der Firmenname von Afranio De Paula Simões, sind markenrechtlich geschützt.